Mit dem Bus zur Regionalkonferenz

Aus Anlass der Kandidatenvorstellung für den Vorsitz der CDU Deutschlands findet am Donnerstag, den 29.11.2018 um 18:00 Uhr eine Regionalkonferenz in der Energieleitzentrale BLG-Forum & Generatorenhalle, Am Speicher XI 11 in 28217 Bremen statt. Dort präsentieren sich die bisher vorgeschlagenen Kandidaten Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn und stellen sich den Fragen der Mitglieder. Einlass ist ab 17:00 Uhr.

Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt der oder des Parteivorsitzenden besser kennenzulernen und mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen. Anmeldungen erfolgen grundsätzlich über die Bundes-CDU unter www.cdu.de/anmeldung-regionalkonferenzen. Wenn Sie Unterstützung benötigen oder keinen Online-Zugang haben, melden Sie sich bitte telefonisch unter 030 22070-424.

Der CDU-Kreisverband Nienburg setzt einen Bus von Nienburg nach Bremen ein. Abfahrt ist um 15:50 Uhr am Bahnhof in Nienburg. Verbindliche Anmeldungen für die BUSFAHRT bitte beim CDU-Kreisverband Nienburg, Telefon 05021 / 911791 oder 911792 bzw. per Email an info@cdu-nienburg.de

Cura Zentrum eine wichtige Institution

CDU Samtgemeinde Fraktion Uchte und Gunter Ralfs (2. v. l.)

Jüngst informierte sich die Fraktion der Samtgemeinde CDU über das Cura Zentrum in Uchte.

Gunter Ralfs (Geschäftsführender Vorstand des Cura Zentrums) begrüßte die CDU Fraktion und stellte die Arbeit dieser für die Samtgemeinde Uchte außerordentlich wichtigen Institution vor. Aus seinen Worten war zu entnehmen das in dem von Horst Bringer 1964 gegründeten Zentrum zwischenzeitlich 7,5 Mio. Euro investiert worden sind. In der jüngeren Vergangenheit noch einmal 2 Mio. Das Zentrum verfügt über 104 stationäre Plätze und 70 angegliederte altersgerechte Wohnungen.

Das Cura Zentrum ist ein wesentlicher Arbeitgeber in der Samtgemeinde mit 180 Mitarbeitern. Die Arbeitsschwerpunkte liegen in den Vormittags.- und Abendstunden, wenn die Bewohner besonders versorgt werden müssen.

Die gute Qualität der Einrichtung ist auch durch die strategische Ausrichtung möglichst viele Aufgaben selbst zu erfüllen gegeben. Durch die eigene Küche mit Fachpersonal können jederzeit frisch gekochte Malzeiten angeboten werden. Jedes Outsourcing hätte zur Folge, dass den individuellen Wünschen der Bewohner nicht nach zu kommen ist. Es wird auch vermieden, dass die Malzeiten auf dem Transport warmgehalten werden müssen. Gleiches gilt für die Wäscherei, die vom Cura Zentrum selbst betrieben wird.

Auf Nachfrage von Daniel Barg berichtet Ralfs, dass natürlich schon Berater hier waren, die das Outsourcing angeboten hätten. Das passt aber nicht in das Konzept und die Philosophie des Zentrums.

Bei einem Rundgang durch das Zentrum konnte sich die Fraktion noch das Grundstück für den neuen Verwaltungstrakt der Diakoniesozialstation in der Nachbarschaft ansehen. Insgesamt betreut die Diakonie hier 400 Patienten auf 40 Touren.

Thomas Kropp bedankte sich zum Schluss bei Gunter Ralfs für die aufschlussreichen Ausführungen und die Führung. Für die Fraktionsmitglieder war klar, dass hier eine für die Samtgemeinde außerordentlich wichtige und in Zukunft immer wichtiger werdende Anlage entstanden ist. Herzlichen Dank an das gesamte Team im Cura Zentrum Uchte.

Samtgemeinde-CDU in Klausur

CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Uchte

Unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Thomas Kropp hielt die CDU-Fraktion der Samtgemeinde auf Baumanns-Hof in Kirchdorf eine Klausurtagung am 14. April ab und durfte den Samtgemeinde Bürgermeister Reinhard Schmale als Gast begrüßen.

Aufgrund der aktuellen Anmeldezahlen für die Kindergärten der Samtgemeinde und der vom Samtgemeindebürgermeister vorgestellten Geburten der letzten Jahre ist alleine aus diesen Zahlen ein deutliches Defizit bei den Kindergartenplätzen festzustellen. Weiter Zuwächse bei den Anmeldungen ist aufgrund der vom Land Niedersachsen beschlossenen Gebührenfreiheit bei den Kindergärten zu vermuten. Nach intensiver Diskussion in der Fraktion stellte sich heraus, dass die CDU eine Lösung favorisiert, die sich nicht auf partielle Übergangslösungen beschränkt. Wichtig ist der CDU ein Konzept zu unterstützen, dass in allen Mitgliedsgemeinden, insbesondere in denen mit de größten Defiziten Uchte, Raddestorf und Warmsen, langfristig angelegt ist.

Leider kommt das Finanzierungsmodell des Landes nicht dem der ursprünglich vorgesehenen Gebührenerhöhung gleich. Nach der geplanten Finanzierung zu je 1/3 von Samtgemeinde, Eltern und Land Lösung stehen der Samtgemeinde zukünftig nur 55% vom Land zu, das heißt die Samtgemeinde finanziert 45% selbst. Nicht bezuschusst werden dabei die Vertretungskräfte für Urlaub und Krankheit, so dass diese auch von der Samtgemeinde gezahlt werden müssen.

Weiter beschäftigte man sich mit der demographischen Entwicklung im Rathaus durch den Weggang von 15 Mitarbeitern in den nächsten 10 Jahren. Man ist sich einig, dass der Ausbildung und Nachwuchsförderung großes Augenmerk gewidmet werden muss. Eine nachhaltige Personalwirtschaft muss schon jetzt in die Wege geleitet werden, ggf. auch mit Doppelbesetzungen, um Einarbeitungen zu optimieren.

Das Dauerthema der finanziellen Situation der Samtgemeinde nahm großen Raum ein. Weitere Einsparmöglichkeiten ohne den Standard bei freiwilligen Leistungen und Pflichtaufgaben zu ändern gibt es nicht.

Wesentliche politische Herausforderungen für die Zukunft ist die Breitbandversorgung und die Erweiterung der Kindergärten, beides wird große Kreditaufnahmen benötigen, ist aber sinnvoll und notwendig, um die Samtgemeinde und die Mitgliedsgemeinden zu entwickeln.

Jahreshauptversammlung der CDU Woltringhausen – Hoysinghausen – Darlaten

Werner Witte (l.) und Mitglieder sowie Gäste auf der Jahreshauptversammlung

Zu seiner Jahreshauptversammlung fand sich der CDU-Ortsverband Woltringhausen – Hoysinghausen – Darlaten kürzlich in Hoysinghausen ein. Neben den Mitgliedern hieß der Vorsitzende Werner Witte den Landtagsabgeordneten Karsten Heineking sowie weitere Gäste und Interessierte herzlich willkommen und berichtete im Anschluss über die politische Arbeit des Ortsverbandes im zurückliegenden Jahr. Nach den Berichten des Vorstandes standen satzungsgemäß Wahlen auf der Tagesordnung. Dabei wurden Werner Witte und Udo Schwiering in ihre Ämter als Erster Vorsitzender sowie als Schriftführer wiedergewählt. Als Delegierte zu den Versammlungen der Kreis-CDU wurden Heinz-Werner Möllenbruck, Sigrun Witte und Jürgen Wehrs beauftragt.

Es folgte der Bericht von Heinz-Werner Möllenbruck aus dem Gemeinderat zu den Themen Dorferneuerung und Straßenausbau in den Ortsteilen, zu denen die Versammlungsteilnehmer rege diskutierten. Sigrun Witte und Andreas Schneider, als Vorsitzender der Uchter CDU zu Gast, trugen aus dem Samtgemeinderat vor.

Anschließend berichtete Karsten Heineking aus der Landespolitik. Neben seinen Erörterungen aus dem Bundesverkehrswegeplan in Bezug auf den Ausbau der Mittelweser, brachte er auch Themen zur Sprache, welche die Bürger der Samtgemeinde Uchte direkt betreffen. Dazu dürften zweifelsohne die Abschaffung der Elternbeiträge bei den Kitas, der Internet-Breitbandausbau sowie die Landwirtschaft zählen. Abschließend nahmen einige Teilnehmer die Möglichkeit wahr, Anfragen zu stellen und den Funktionsträgern Anregungen mitzugeben.

Personalwechsel im Vorstand der Uchter CDU

Axel Knoerig (l.) und Andreas Schneider (r.) danken Werner Tubbesing(2.v.l.) und Gerhard Meyer (2.v.r.)

Auf der Jahreshauptversammlung der CDU Uchte standen dieses Jahr Wahlen auf der Tagesordnung und es gab Veränderungen im Vorstand. Zuvor jedoch begrüßte der Erste Vorsitzende, Andreas Schneider, die Mitglieder sowie Funktionsträger aus befreundeten Ortsverbänden und weitere interessierte Gäste. Darüber hinaus nahmen auch Samtgemeindebürgermeister Reinhard Schmale, sowie der für den hiesigen Wahlbezirk zuständige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig als Gastredner teil.

In seinem Bericht erfasste Andreas Schneider neben dem Rückblick auf die politische Arbeit im Uchter Ortsverband unter anderem auch das derzeitige Bürgerengagement in der kommunalen Politik. Dabei hob er hervor, dass sowohl mehr junge als auch weibliche Akteure für die Kommunalpolitik, insbesondere parteibezogen, gewonnen werden müssen. Das zeigte sich auch beim Tagesordnungspunkt Wahlen. Leider konnte der Vorstand wieder nicht mit Frauen besetzt werden. Andreas Schneider wurde als Erster Vorsitzender wiedergewählt, ebenso Edgar Tegtmeier als sein Stellvertreter. Werner Tubbesing legte sein Amt als weiterer Stellvertreter nieder, auf ihn folgt nun Gregor Gäbe. Auch beim Amt des Schatzmeisters gab es eine Veränderung. Gerhard Meyer stellte seinen Posten nach sechzehn Jahren zur Verfügung und gab den Stab an Borris Eisenhardt weiter. Thorsten Kruse bleibt weiterhin Schriftführer. Andreas Schneider würdigte daraufhin die scheidenden Vorstandsmitglieder Werner Tubbesing und Gerhard Meyer für ihr Engagement und überreichte ihnen zum Dank ein Präsent.

Im Anschluss berichtete Axel Knoerig über den aktuellen Stand aus der Bundespolitik zu Themen, die den ländlichen Raum betreffen. Unter anderem Internet-Breitbandausbau, Elektromobilität, Berufliche Bildung sowie Sozial- und Rentenpolitik.

Reinhard Schmale informierte umfassend aus der Uchter Verwaltung auf Samtgemeinde- und Gemeindeebene. Nach dem Abschluss der Stadtsanierung liegt der Schwerpunkt nun auf den Ortsteilen. Unter anderem werden alle vier beantragten Sanierungs- und Baumaßnahmen durch das Dorferneuerungsprogramm gefördert: Die Toilettenanlage am Höfener Dorfgemeinschaftshaus, die Dacheindeckung des Dorfgemeinschaftshauses in Hoysinghausen, die Sanierung eines Nebengebäudes der Darlatener Dorfgemeinschaft, sowie in Lohhof eine Querungshilfe an der Gemeindeverbindungsstraße L348, die den Ort durchtrennt.

Frohe Weihnachten!

Wir wünschen Euch und Euren Familien ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Bleibt uns gewogen und auf weiterhin gute Zusammenarbeit! Ein großes Dankeschön auch an alle, die in diesem Jahr an Weihnachten nicht Zuhause sein können, sondern für uns alle ihren Dienst leisten oder arbeiten müssen! Danke!

Heute Erststimmen Maik Beermann und Axel Knoerig!

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Jahreshauptversammlung des CDU-Samtgemeindeverbandes Uchte

Jörn Pralle (4. v.l.) mit Karsten Heineking (4. v.r.) und weiteren Mitgliedern des Vorstands

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung begrüßte der Vorsitzende Jörn Pralle die zahlreich erschienenen Mitglieder im Gasthaus Büsching in Huddestorf. Die rege Teilnahme spiegelte nicht nur ein allgemein großes Interesse an der Regionalpolitik in der Samtgemeinde wider, sondern auch die direkte oder indirekte Bereitschaft, sich am kommunalpolitischen Prozess zu beteiligen. Denn unter anderem standen auch Neuwahlen auf der Tagesordnung.

Zunächst jedoch wurde der verstorbenen Mitglieder Gerhard Heineking aus Uchte, Wilhelm Hormann aus Warmsen sowie Heinrich Schröder aus Höfen mit einer Schweigeminute gedacht. Im Anschluss ließ Jörn Pralle das politische Jahr Revue passieren, wobei die Kommunalwahlen 2016 wesentlichen Raum einnahmen. Sein Bericht zeigte aber auch, dass es nicht damit getan ist, sich nur alle fünf Jahre dem Wähler zu empfehlen. Auf zahlreichen Veranstaltungen von Gewerbevereinen im Samtgemeindegebiet waren Aktive aus den Räten und den Ortsverbänden, sowie Vertreter aus Landes- und Bundespolitik an Infoständen vor Ort, und stellten einen kurzen Draht zu den Bürgern her. Aber auch eigene Events wurden organisiert. So fand in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband der CDU Nienburg diesmal das mittlerweile traditionelle Sommerfest auf Gehannfors Hof in Warmsen statt.

In den Vorstand wurden wiedergewählt: Jörn Pralle als Vorsitzender, Daniel Barg und Karsten Heineking als Stellvertreter sowie Dennis Engelking als Schatzmeister. Dörthe Heuer legte ihr Amt als Schriftführerin nieder und gab den Stab weiter an Christoph Sudholz. Ins neu geschaffene Amt des Medienbeauftragten wurde Thorsten Kruse gewählt. Als Beisitzer wurden traditionell alle Ortsverbandsvorsitzenden aus der Samtgemeinde Uchte berufen. Neu hinzugekommen ist Fabian Tiedemann als kooptierter Beisitzer der Jungen Union im Südkreis.

Aus der Ratsarbeit auf Kreis-, Samtgemeinde- sowie auf Gemeindeebene berichteten Thomas Kropp und Rudi Kaltofen. Erläutert wurde unter anderem der beschlossene Haushalt in der Samtgemeinde, die Situation im Gemeinwesen, am Beispiel der Kindergärten und den Feuerwehren aber auch der heimischen Unternehmen. Erhebliche aber notwendige Investitionen der letzten Jahre in die Erhaltung und den Ausbau der Infrastruktur und des Gemeinwesens, sowie gesunkene Einnahmen vom Land und vom Kreis führten zu einer angespannten Kassenlage mit einem Minus von rund 400.000 Euro. Gegengesteuert wird nun u.a. mit der Erhöhung der Samtgemeindeumlage. Weiterhin wird noch Geld vom Kreis erwartet. So stellen die derzeitigen Kassenkredite von rund 5 Millionen Euro keine Überforderung dar. Die Situation bei den Kindertagesstätten soll wohnortnah bleiben. Zum Teil fehlen Kindergartenplätze, was mit Tagesmüttern sowie einem Waldkindergarten in Uchte aufgefangen wird. Weiterhin wird sich für die Förderung heimischer Unternehmen durch regionale Ausschreibungen eingesetzt. Darüber hinaus war Mobilität im ländlichen Raum ein weiteres wichtiges Thema, wobei hier die Ausweitung des Anrufsammeltaxis im Gespräch ist. Der Fremdenverkehrsausschuss beschäftigte sich mit einem Wechsel in einen anderen Tourismusverband, um den Bedingungen des hiesigen Fremdenverkehrs besser gerecht zu werden.

Annegret Trampe berichtete aus dem Städte- und Gemeindebund unter anderem zu Kindergartenplätzen, Schaffung von Wohnraum, der Regelung von Grundzentren im Landesraumordnungsprogramm bezogen auf die Situation des Handels, sowie die Ortsumgehung von Diepenau als Schaffung einer schnellen Anbindung für Gewerbegebiete.

Zu guter Letzt bezog Karsten Heineking Stellung zu den von seinen Vorrednern bereits genannten kommunalpolitischen Punkten und ergänzte seinen Vortrag mit weiteren Themen aus der Kreis- und Landespolitik. Unter anderem äußerte er sich kritisch zur Ausgestaltung der Grundzentren über das Landesraumordnungsprogramm durch den Grünen Minister Christian Meyer. Dies komme einer Zweckentfremdung gleich und wirke sich negativ auf die Entwicklung des Handels in der Grenzregion zu Westfalen aus. Auch das Thema Wolf lässt niemanden kalt, was die Diskussionsveranstaltungen der letzten Zeit mit überfüllten Sälen dokumentierten. Karsten Heineking spricht sich für eine gezielte Entnahme verhaltensauffälliger Tiere aus, um die Sicherheit der Bürger gewährleisten zu können.

Im Anschluss dankte Jörn Pralle allen Rednern für das informative Update und gab abschließend noch einige Termine bekannt, die man sich unbedingt in den Kalender eintragen sollte, u.a. den 18. August an dem ab 18 Uhr der Uchter CDU-Samtgemeindeverband wieder in Zusammenarbeit mit der Kreis-CDU das diesjährige Sommerfest veranstaltet, diesmal in der Festscheune beim Gasthaus Horstmann in Nordel. Es wird Bernd Althusmann erwartet, der CDU-Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten zur kommenden Landtagswahl am 14. Januar 2018. Ein weiterer wichtiger Termin ist die Bundestagswahl am 24. September diesen Jahres.

CDU auf dem Uchter Maifest

Wenngleich sich das Wetter zum Start des Maifestes am Freitag noch nicht ganz von seiner schönen Seite zeigte, meinte Petrus es am Samstag und Sonntag dafür besonders gut mit Uchte und spendete herrlichen Sonnenschein und angenehme Temperaturen.

Zahlreiche Aussteller und Firmen aus Uchte und den Nachbargemeinden waren an den drei Tagen vertreten, um ihr Leistungsspektrum abzubilden. Aber auch Organisationen und Vereine bereicherten die Gewerbeschau, sodass für die Besucher ein reichhaltiges Angebot an Informationen und Waren zur Verfügung stand.

Am Sonntag war auch die CDU mit einem Stand vertreten an der Straße Zur Ihle zwischen dem Eiscafe und dem Hagebaumarkt. Der Uchter CDU-Vorsitzende Andreas Schneider und weitere CDU-Ratsmitglieder aus Uchte und den Ortsteilen sowie der Lokalpolitiker und Landtagsabgeordnete Karsten Heineking waren vor Ort und und kamen mit den Leuten ins Gespräch. Aufgestellte Plakate von Axel Knoerig (MdB) und Karsten Heineking (MdL) zeigten: Die Bundestagswahl im September sowie die Landtagswahl im Januar des nächsten Jahres werfen bereits ihre Schatten voraus.

Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Uchte

Karsten Heineking (3. v.l.), und Andreas Schneider (4. v.l.) sowie weitere Mitglieder des Vorstands

Auch auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Uchte durfte der Vorsitzende Andreas Schneider Uchtes Samtgemeindebürgermeister Reinhard Schmale sowie den Lokalpolitiker und Landtagsabgeordneten Karsten Heineking als Gastredner begrüßen. Zu Beginn hatte Andreas Schneider die traurige Aufgabe, des verstorbenen Mitglieds und passionierten Jägers Heinrich Schröder aus Höfen zu gedenken und würdigte dessen langes politisches Wirken, zum einen als Bürgermeister der ehemals eigenständigen Gemeinde Höfen, sowie auch später sein Engagement im Rat der Gemeinde Uchte.

Die Uchter CDU konnte mit Gregor Gäbe und Christoph Sudholz aber auch zwei Eintritte verzeichnen. Beide nahmen im letzten Jahr als Kandidaten an der Kommunalwahl teil. Wenngleich es für einen Einzug in den Rat leider nicht gereicht hatte, bleiben sie politisch weiterhin aktiv. So hat Christoph Sudholz mittlerweile den Vorsitz der Jungen Union übernommen.

Die Kommunalwahl prägte auch rückblickend das politische Jahr. Dieses Mal hatte man weniger Kandidaten aufgestellt. Dennoch haben sich fünf Bewerber aus dem Ortsverband im Gemeinde- sowie im Samtgemeinderat etablieren können. Gemeinsam mit dem Ortsverband Woltringhausen stellt die CDU die zweitgrößte Fraktion in Uchte.

Uchtes Verwaltungschef Reinhard Schmale gab in seinem Redebeitrag einen umfassenden Überblick über die haushaltspolitische Lage sowie Infrastrukturprojekte auf Gemeinde- und Samtgemeindeebene. Darüber hinaus wurden auch Wirtschaft, Kultur und das soziale Feld erörtert.

Karsten Heineking berichtete aus seiner Arbeit auf Gemeinde-, Kreis-, und Landesebene. Unter anderem wies er dabei auf den Breitbandausbau hin. Aktuell hat der Landkreis Nienburg für alle Kommunen im Kreisgebiet eine Förderung auf Ausbau der Breitbandversorgung beim Bund gestellt. Hierbei werden die Gebäude gefördert, wo nach dem Abschluss der Interessenbekundung aller Anbieter eine Wirtschaftlichkeitslücke entsteht. Betroffen sind 18 % der Gebäude im Landkreis. Diese sogenannten „weißen Flecken“ werden durch das Förderprogramm mit Glasfaser bis ins Gebäude versorgt. Bei den übrigen 82% der Gebäude haben entsprechende Anbieter ein Interesse, in den nächsten drei Jahren eine Breitbandversorgung von mindestens 30 MBit/s sicherzustellen. Ziel muss es sein, die Samtgemeinde Uchte komplett mit schnellem Internet zu versorgen, was neben den Privathaushalten letztlich auch für die Wirtschaft zweifelsfrei von maßgeblicher Bedeutung ist.