Koalitionsvertrag 2025: CDU übernimmt Verantwortung für Deutschland

Die CDU steht für Stabilität, Sicherheit und Zukunft. Mit dem neuen Koalitionsvertrag gemeinsam mit CSU und SPD setzen wir klare Signale für wirtschaftlichen Aufbruch, gesellschaftlichen Zusammenhalt und einen handlungsfähigen Staat. Im Zentrum unserer Politik stehen Leistung, Freiheit, Sicherheit und soziale Verantwortung.

Wirtschaft & Arbeit: Wachstum ermöglichen, Leistung belohnen

Wir setzen auf neue Dynamik im Mittelstand und bei Start-ups. Gründungen sollen künftig in 24 Stunden möglich sein. Mit dem Sondervermögen Infrastruktur starten wir eine Modernisierungsoffensive. Leistung lohnt sich wieder: Mit steuerfreien Überstundenzuschlägen, flexibleren Arbeitszeiten und einer Aktivrente für Arbeit im Alter.

Energie: Bezahlbar, sicher, klimafreundlich

Energie soll günstiger werden: Stromsteuer runter, Netzentgelte gedeckelt, Gaskraftwerke gefördert. Die Industrie wird dauerhaft entlastet, der CO₂-Preis bleibt zentrales Klimaschutzinstrument.

Bauen & Verkehr: Mehr Wohnungen, bezahlbare Mobilität

Ein „Wohnungsbau-Turbo“ zündet Investitionen und beschleunigt Genehmigungen. Das Heizungsgesetz wird abgeschafft, Klimaschutz bleibt technologieoffen. Pendler profitieren ab 2026 von einer höheren Pauschale.

Landwirtschaft: Verlässlichkeit für unsere Bauern

Landwirte erhalten Planungssicherheit, die Agrardiesel-Rückvergütung kehrt zurück. Der Schutzstatus des Wolfs wird angepasst – für besseren Herdenschutz.

Staat & Steuern: Entlasten, modernisieren, vereinfachen

Wir senken die Körperschaft- und Einkommensteuer, schaffen das nationale Lieferkettengesetz ab und bauen die Bürokratie massiv ab – u.a. mit einem Bundesdigitalministerium und dem Abbau des Beauftragtenwesens.

Bildung & Forschung: Zukunft durch Wissen

Der neue DigitalPakt bringt moderne Schulen. Investitionen in Forschung und Entwicklung stärken den Innovationsstandort Deutschland. Eine Hightech-Agenda fördert technologieoffene Lösungen.

Innere Sicherheit & Migration: Ordnung schaffen, schützen

Wir stärken Polizei und Justiz, setzen auf moderne digitale Ermittlungsbefugnisse und verschärfen das Vorgehen gegen organisierte Kriminalität. Illegale Migration wird wirksam begrenzt – mit konsequenter Rückführung und weniger Anreizen zum Missbrauch der Sozialsysteme.

Familie, Gesundheit, Ehrenamt: Zusammenhalt stärken

Mehr Unterstützung für Familien, besserer Schutz von Kindern, neue Regeln beim Elterngeld und Mutterschutz für Selbstständige. Eine große Pflegereform kommt, das Ehrenamt wird aufgewertet und Sportstätten gefördert.

Außen- & Sicherheitspolitik: Verantwortung weltweit

Mit einem Nationalen Sicherheitsrat und erhöhter Verteidigungsfähigkeit sichern wir Deutschlands Rolle als verlässlicher Partner in Europa und der Welt. Unsere Unterstützung für die Ukraine bleibt bestehen. Gleichzeitig stärken wir die Beziehungen zum Globalen Süden – fair, werteorientiert, strategisch.

Fazit:

Dieser Koalitionsvertrag steht für einen Politikwechsel. Für mehr Pragmatismus, mehr Leistungsgerechtigkeit, mehr Ordnung und mehr Zukunft. Die CDU übernimmt Verantwortung – für unser Land, für die Menschen, für morgen.

Hier kann man die Kurzversion des Koalitionsvertrags herunterladen:

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„Kieken un Köpen“ – Wir sind in Großenvörde dabei!

🎉🧺Am kommenden Wochenende ist die CDU an beiden Tagen mit einem Stand bei „Kieken un Köpen“ in Großenvörde vertreten. Wir freuen uns auf viele interessante Begegnungen, gute Gespräche und den Austausch mit Ihnen! 🤝🗣️

Besonderes Highlight am Sonntag: Die Frauen Union ist mit am Start und backt vor Ort unsere beliebten CDU-Waffeln – sensationell lecker! 🧇❤️ Das sollten Sie sich nicht entgehen lassen!

Vorbeikommen lohnt sich – wir freuen uns auf Sie! 👋😊

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Politik & Spargel 2025

Traditioneller Austausch der CDU- und MIT-Kreisverbände Nienburg und Diepholz

Politik und Spargel – das ist und bleibt die traditionsreiche politische Veranstaltung der CDU- und Mittelstandsvereinigung (MIT) in den Landkreisen Nienburg und Diepholz. Auch 2025 laden wir wieder herzlich ein zu einem Abend mit interessanten Impulsen, guten Gesprächen und einem leckeren Spargelbuffet in besonderer Atmosphäre.

📅 Mittwoch, 7. Mai 2025
🕕 Beginn: 18:00 Uhr
📍 Spargelhof Thiermann, Scharringhausen 23, 27245 Kirchdorf

Gastredner des Abends ist Marco Prietz, Präsident des Niedersächsischen Landkreistages und Landrat des Landkreises Rotenburg (Wümme). In seinem Vortrag
„Kommunale Verantwortung in bewegten Zeiten – wie wir unsere Heimat stark halten“
spricht er über die aktuellen Herausforderungen der kommunalen Ebene – von Fachkräftemangel über Migration bis hin zu Bürokratie und Finanzdruck – und zeigt Lösungsansätze für eine starke kommunale Zukunft auf.

Ab 18:00 Uhr beginnt der Abend mit einem gemeinsamen Spargelessen im großen Zelt auf dem Hofgelände.
Spargelbuffet satt: 31,80 Euro pro Person (Getränke werden separat berechnet).
Den Impulsvortrag von Marco Prietz erwarten wir gegen 18:30 Uhr.
Die Moderation übernimmt Dennis Seebode.

Freuen Sie sich auf ein Wiedersehen mit vielen engagierten Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – auf Grußworte, Diskussionen mit Niveau und einen inspirierenden Austausch in geselliger Runde.

📌 Anmeldung bis spätestens 25. April 2025
➤ Für Nienburg: info@cdu-nienburg.de oder Tel. 05021-911792
➤ Für Diepholz: info@cdu-diepholz.de oder Tel. 04241-9707000

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Hier kann man die Einladung herunterladen:

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Politik & Spargel 2025

Traditioneller Austausch der CDU- und MIT-Kreisverbände Nienburg und Diepholz

Politik und Spargel – das ist und bleibt die traditionsreiche politische Veranstaltung der CDU- und Mittelstandsvereinigung (MIT) in den Landkreisen Nienburg und Diepholz. Auch 2025 laden wir wieder herzlich ein zu einem Abend mit interessanten Impulsen, guten Gesprächen und einem leckeren Spargelbuffet in besonderer Atmosphäre.

📅 Mittwoch, 7. Mai 2025
🕕 Beginn: 18:00 Uhr
📍 Spargelhof Thiermann, Scharringhausen 23, 27245 Kirchdorf

Gastredner des Abends ist Marco Prietz, Präsident des Niedersächsischen Landkreistages und Landrat des Landkreises Rotenburg (Wümme). In seinem Vortrag
„Kommunale Verantwortung in bewegten Zeiten – wie wir unsere Heimat stark halten“
spricht er über die aktuellen Herausforderungen der kommunalen Ebene – von Fachkräftemangel über Migration bis hin zu Bürokratie und Finanzdruck – und zeigt Lösungsansätze für eine starke kommunale Zukunft auf.

Ab 18:00 Uhr beginnt der Abend mit einem gemeinsamen Spargelessen im großen Zelt auf dem Hofgelände.
Spargelbuffet satt: 31,80 Euro pro Person (Getränke werden separat berechnet).
Den Impulsvortrag von Marco Prietz erwarten wir gegen 18:30 Uhr.
Die Moderation übernimmt Dennis Seebode.

Freuen Sie sich auf ein Wiedersehen mit vielen engagierten Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – auf Grußworte, Diskussionen mit Niveau und einen inspirierenden Austausch in geselliger Runde.

📌 Anmeldung bis spätestens 25. April 2025
➤ Für Nienburg: info@cdu-nienburg.de oder Tel. 05021-911792
➤ Für Diepholz: info@cdu-diepholz.de oder Tel. 04241-9707000

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Hier kann man die Einladung herunterladen:

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Landesregierung kommt nicht voran

Wasser ist ein Zukunftsthema!

Bereits im Februar hat unser Landtagsabgeordneter Dr. Frank Schmädeke (CDU) bei der Landesregierung nachgehakt: Wann kommt der angekündigte „Masterplan Wasser“ ?

Jetzt liegt die Antwort vor.

Worum geht’s?

💧 Sicherung der Wasserversorgung

🌱 Entsiegelung & Klimaanpassung

⚠️ Hochwasser- & Starkregenschutz

♻️ Nachhaltige Nutzung und Schutz der Ressourcen

Vieles ist noch im Prozess – und konkrete Umsetzung vor Ort fehlt bisher.

Dr. Schmädeke bleibt dran – für unsere Kommunen, unsere Landwirtschaft und unsere Umwelt!

Alle Details zur Anfrage und was die Landesregierung plant, lest ihr hier:

➡️ https://frank-schmaedeke.de/wo-bleibt-der-masterplan-wasser/

#WasseristLeben #CDUNiedersachsen #FrankSchmädeke #MasterplanWasser #Nienburg #Klimaanpassung #CDULandtag

Deutschland zukunftsfähig machen – mit Mut und Verantwortung

Die weltpolitischen Entwicklungen verändern sich rasant und haben massive Auswirkungen auf Deutschland und Europa. Als CDU sind wir bereit, die damit verbundenen Herausforderungen anzunehmen und unser Land zukunftssicher aufzustellen. Verantwortung zu übernehmen, gehört zu unserem politischen Selbstverständnis.

Heute hat der Deutsche Bundestag wegweisende Änderungen der Finanz- und Schuldenregeln im Grundgesetz beschlossen. Diese Entscheidung war nicht leicht, doch sie war notwendig und richtig. Die Änderungen sind ein zentraler Baustein dafür, dass eine künftige Bundesregierung in der Lage sein wird, die drängenden Probleme unseres Landes zu lösen und Deutschlands Führungsverantwortung in Europa gerecht zu werden.

Mit den Grundgesetzänderungen setzen wir drei klare Ziele um:

✅ Verteidigungsfähigkeit und Sicherheit garantieren

Alle sicherheitsrelevanten Ausgaben, die über ein Prozent des BIP hinausgehen, werden von der Schuldenbremse ausgenommen – darunter Verteidigung, Bevölkerungsschutz und die Unterstützung völkerrechtswidrig angegriffener Staaten. Deutschland muss in der Lage sein, sich und seine Partner zu schützen.

✅ Investitionen für Wachstum und Modernisierung ermöglichen

Ein neues Sondervermögen von 500 Mrd. EUR wird über zwölf Jahre gezielt für Infrastruktur, Transformation und Klimaschutz eingesetzt. Damit setzen wir Impulse für eine neue wirtschaftliche Dynamik. Die Gelder werden verantwortungsbewusst und mit klaren Reformvorgaben eingesetzt.

✅ Finanzielle Spielräume für unsere Bundesländer schaffen

Die Schuldenbremse wird für die Länder angepasst, sodass sie – analog zum Bund – eine strukturelle Neuverschuldung von bis zu 0,35 % des BIP vornehmen können. So stellen wir sicher, dass Investitionen auch dort ankommen, wo sie am meisten gebraucht werden – in den Städten und Gemeinden.

Diese Maßnahmen sind notwendig, um unser Land wieder handlungsfähig zu machen. Wir sorgen dafür, dass die Menschen vor Ort spüren, wie sich ihre Lebensqualität verbessert. Gleichzeitig schaffen wir die Grundlage für privates Kapital, das zusätzliches Wachstum generieren wird.

Deutschland braucht einen Politikwechsel – wir kämpfen dafür!

In den kommenden Tagen beginnen intensive Koalitionsverhandlungen. Das Sondierungspapier bietet eine gute Basis, doch die entscheidenden Weichenstellungen kommen jetzt. Dabei gilt für uns: Gründlichkeit vor Schnelligkeit! Deutschland braucht eine handlungsfähige Regierung – aber vor allem braucht es eine klare politische Neuausrichtung.

Diese Verhandlungen werden Kraft und Geduld erfordern, doch sie sind es wert: Es geht um die Zukunft Deutschlands und Europas.

Wir werden unser Land wieder auf Kurs bringen. Mit Mut, Verantwortung und klarer CDU-Handschrift!

Mehr Infos unter: koalitionsverhandlungenhttps://www.cdu.de/koalitionsverhandlungen/?utm_source=Newsletter&utm_medium=email&utm_content=&utm_campaign=email-campaign

#CDU #Verantwortung #ZukunftGestalten #Investitionen #Sicherheit

CDU-Kreisverband Nienburg optimiert Online-Auftritt für mehr Nutzerfreundlichkeit

🌐📲

Die CDU im Kreisverband Nienburg geht einen weiteren Schritt in Richtung moderner und barrierefreier Kommunikation! ✅ Zukünftig wird die Internetpräsenz der Mitgliedsverbände aktualisiert und in einem einheitlichen Layout erscheinen. Damit wollen wir allen Nutzerinnen und Nutzern einen besseren und schnelleren Zugriff auf wichtige Informationen rund um die CDU im Landkreis ermöglichen.

Ein besonderes Highlight ist der neue Online-Kalender 🗓️, der ab sofort alle Sitzungstermine und Veranstaltungen übersichtlich bündelt. So bleibt ihr immer auf dem Laufenden und könnt euch frühzeitig informieren und einplanen.

Den Kalender findet Ihr im Menu oben rechts auf der Seite!

Heute Morgen haben Barbara Weißenborn und Frank Sabrowski, stellvertretender Vorsitzender der CDU in der Samtgemeinde Steimbke, in der Kreisgeschäftsstelle das neue Modell besprochen und ausprobiert.

Das Ziel: Eine moderne, gut strukturierte und benutzerfreundliche Website, die unsere politische Arbeit noch transparenter macht. 🚀💡

👉 Bleibt gespannt – wir halten euch auf dem Laufenden!

#CDUNienburg #Digitalisierung #Transparenz #CDUvorOrt #OnlineKalender #MehrDurchblick

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Renaturierungsmaßnahme durch Uchter Rat beschlossen

Uchte. Die Maßnahmen zur Renaturierung des Mühlenbachs im Uchter Ortskern wurden beschlossen, verkünden Andreas Schneider und Gert Riekemann seitens der CDU-Fraktion im Uchter Gemeinderat. Ein Abschnitt zwischen der Mühlenstraße und dem Kaltenhagen soll in Zusammenarbeit mit dem für das Gewässer zuständigen Wasser- und Bodenverband ökologisch aufgewertet werden. So würden zum einen beispielsweise natürliche Hindernisse aus Steinen oder Totholz im Wasserverlauf verbaut, andererseits aber auch der Ufer- und Böschungsbereich modifiziert, um die Fließgeschwindigkeit des Gewässers teilweise zu erhöhen. Das Projekt werde zu einem erheblichen Anteil mit Fördermitteln realisiert.

Besichtigen den für die Renaturierung vorgesehenen Abschnitt des Uchter Mühlenbachs (v.l.): Jürgen Wehrs, Andreas Schneider, Martin Lübber, Gert Riekemann u. Borris Eisenhardt

Auch bezüglich der auf CDU-Initiative ausgewiesenen Erweiterung des Gewerbegebietes Haferkuhle tut sich was: Hinweistafeln an der Bundesstraße 61 führten zu ersten Anfragen auf die günstig gelegenen Flächen.
Um jungen Familien auch außerhalb von Uchte einen Lebensmittelpunkt zu bieten, soll das Bauen in allen Ortsteilen wieder möglich werden – wenn auch in beschränktem Rahmen. So wäre etwa die Flächengröße der ausgewiesenen Baugebiete begrenzt. Auch die Nichtbeeinträchtigung von Umweltschutzaspekten spiele eine Rolle. Dennoch eröffnen sich dadurch Chancen für die Dörfer. Nicht zuletzt könnte das auch jungen Leuten entgegenkommen, die hier aufgewachsen sind und hier gerne bleiben möchten. Das sieht auch Jürgen Wehrs so und weist darauf hin, dass das Bauen in Hoysinghausen bereits möglich ist. Anfragen nimmt die Gemeinde Uchte entgegen.
Zudem sollen Fördermaßnahmen, wie zum Beispiel Wohnbauförderung für junge Familien mit eintausend Euro pro Kind oder auch Fördergelder zur Altbausanierung Anreize schaffen, sich in Uchte und den Ortsteilen niederzulassen.

MdL Karsten Heineking tritt nicht erneut an – Jüngere sollen übernehmen

MdL Karsten Heineking

Nach 20 Jahren im Niedersächsischen Landtag beendet Karsten Heineking (CDU) seine politische Karriere im Niedersächsischen Landtag. Der 60-jährige Warmser wird bei den Landtagswahlen am 9. Oktober 2022 nicht wieder kandidieren. 

Karsten Heineking wird seine ehrenamtlichen Ämter auf kommunaler Ebene weiter ausführen. „Die Entscheidung ist mir nach dieser langen Zeit nicht schwer gefallen,“ so Heineking in einer Pressemitteilung. Er halte einen Generationenwechsel für sinnvoll. Es gebe sicherlich junge und fähige Menschen, die das Amt übernehmen könnten. 

Die Landtagsarbeit habe ihm – so Heineking – Freude bereitet. Gerne habe er sich als „Kümmerer“ für die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis eingesetzt und werde dies auch bis zum Ende der Legislaturperiode tun. 

Mit den CDU-Vorsitzenden Axel Knoerig (Kirchdorf) im Kreisverband Diepholz, Klaus Dieter Drewes (Hagenburg) im Kreisverband Schaumburg und Dr. Frank Schmädeke im Kreisverband Nienburg/Weser wird es wegen der Nominierungsveranstaltung Absprachen und Vorbereitungen geben. Dies sollte bis Ostern 2022 stattfinden. „Es sind somit noch gut vier Monate Zeit, sich für meine Nachfolge als CDU-Kandidat im Wahlkreis 39 Schaumburg-Nienburg mit den Verbänden in den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden Wagenfeld, Kirchdorf, Uchte, Mittelweser, Steyerberg, Rehburg-Loccum, Sachsenhagen, Niedernwöhren und Lindhorst zu bewerben“, so Karsten Heineking. 

Abschließend bedankte er sich bei allen bisherigen Unterstützern im Wahlkreis, aber auch in Hannover für die interessante Zusammenarbeit. „Mein Dank gilt besonders allen Bürgerinnen und Bürgern, die mir über vier Legislaturperioden seit 2003 das Vertrauen geschenkt haben. Ich wünsche uns eine faire Nachfolgeregelung für engagierte und kluge Politik im Wahlkreis 39“.